Landschaft in der Türkei

Recht & Sicherheit2 Minuten Lesezeit

Gesetze & Regeln in der Türkei

In der Türkei sind Äußerungen gegen den Staat, die Beleidigung hoher Amtsträger und das Fotografieren militärischer Anlagen strafbar, auch in sozialen Medien. Drogen und der Besitz von Antiquitäten werden mit langen Haftstrafen geahndet.

Auf einen Blick

Jahre Haft für die Einfuhr von Drogen
10bis 20
Auswärtiges Amt, Türkei: Reise- und Sicherheitshinweise
Haft für Erwerb, Besitz oder Ausfuhr von Kulturgütern
bis10Jahre
Auswärtiges Amt, Türkei: Reise- und Sicherheitshinweise

Meinung, Politik und soziale Medien

Das Auswärtige Amt weist darauf hin, dass Äußerungen gegen den Staat, Sympathiebekundungen für Organisationen, die in der Türkei als terroristisch gelten, und Beleidigungen staatlicher Institutionen oder hochrangiger Persönlichkeiten strafbar sind. Ein häufiger Vorwurf ist die Präsidentenbeleidigung.

Das gilt auch für soziale Medien. Schon das Teilen, Kommentieren oder Liken fremder Beiträge kann strafrechtliche Folgen haben. Auch Kontakte zur PKK oder zur Gülen-Bewegung (FETÖ) und Mitgliedschaften in Vereinen mit kurdischem Bezug, die in Deutschland legal sind, können zu Festnahmen führen.

Ermittlungen können zu einer Ausreisesperre führen. Laut Auswärtigem Amt dauern solche Zwangsaufenthalte oft Monate oder sogar Jahre.

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